Präsident Ramaphosa richtet sich an die Nation zu den Vorwürfen von Mkhwanazi
SABC News
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Präsident Cyril Ramaphosa eröffnete seine Fernsehansprache mit dem Eingeständnis der Schwere der von Mkhwanazi erhobenen Anschuldigungen und versicherte dem Land, dass jeder Verdacht auf Korruption, Machtmissbrauch oder politische Einflussnahme mit größter Ernsthaftigkeit behandelt werde. Er hob hervor, dass die Integrität der demokratischen Institutionen von einer schnellen, transparenten und rechtskonformen Reaktion abhänge; deshalb seien die relevanten Details bereits an den Generalstaatsanwalt und die Sonderuntersuchungseinheit weitergeleitet worden, damit diese unverzüglich tätig würden.
Das Staatsoberhaupt betonte, dass die Präsidentschaft vollständig mit den Aufsichtsorganen zusammenarbeite und nicht zulassen werde, dass Zweifel an der Ethik der Exekutive ungeklärt blieben. Er erinnerte daran, dass seine Regierung neue Richtlinien für interne Meldungen und den Schutz von Hinweisgebern erlassen habe, und fügte hinzu, dass der Fall Mkhwanazi die erste große Bewährungsprobe dieser verstärkten Protokolle sein werde. Ramaphosa forderte alle Bediensteten auf, Informationen eidesstattlich vorzulegen, und mahnte, dass das nationale Interesse über persönlicher oder parteilicher Loyalität stehen müsse.
In Bezug auf die politische Dimension erklärte er, die Stärke guter Regierungsführung liege nicht in der Abwesenheit von Kontroversen, sondern in der Fähigkeit der Institutionen, diese zu untersuchen und zu beheben. Der Präsident warnte, dass Versuche, die Anschuldigungen zur Destabilisierung der Regierung zu instrumentalisieren, mit Wahrheit und überprüfbaren Fakten beantwortet würden, und bekräftigte, dass der Kampf gegen Korruption ein Grundpfeiler seines Mandats sei.
Ramaphosa ging auch auf das gesellschaftliche Klima ein, das durch die Anschuldigungen entstanden ist, und rief Bevölkerung wie Märkte zur Ruhe auf. Er räumte ein, dass hochrangige Vorwürfe Ungewissheit auslösten, betonte jedoch, dass sie Reformen in den Bereichen Sicherheit, öffentliche Auftragsvergabe und Ausgabenkontrolle festigen würden. Um sein Engagement zu unterstreichen, kündigte er an, dass Zwischenberichte der Untersuchung veröffentlicht würden, sobald es die Gesetzeslage zulasse, um das Vertrauen in die Transparenz des Verfahrens zu stärken.
In seiner Schlussbotschaft appellierte der Präsident an die nationale Einheit. Er lud die Zivilgesellschaft, den Privatsektor und die Oppositionsparteien ein, gemeinsam nach der Wahrheit zu suchen und einen saubereren, effizienteren Staat mitaufzubauen. Er bekräftigte, dass Südafrikas Zukunft davon abhänge, dass jeder Bürger die Straflosigkeit zurückweise, und unterstrich, dass Rechenschaftspflicht keine Ausnahmen kenne – nicht einmal für das Staatsoberhaupt
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